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Montag, 03 Dezember 2018 04:44

Kommentar der Vorsitzenden zum Ausgang des Ratsbürgerentscheids

Den Ausgang des Ratsbürgerentscheides und die Entscheidung der Siegburgerinnen und Siegburger zur Sanierung des Rathauses, kommentiert unsere Vorsitzende, Anna Diegeler-Mai, wie folgt:

Die Siegburgerinnen und Siegburger haben knapp, aber zugleich deutlich entschieden. Ich freue mich über dieses Ergebnis des Ratsbürgerentscheids genauso wie ich mich über das andere Ergebnis gefreut hätte. Es war eine sehr demokratische Entscheidung, die der Rat der Stadt nun insgesamt nach besten Kräften umsetzen muss. Die Wahlbeteiligung hätte durchaus höher ausfallen können, das sollte  beim nächsten Mal  anders werden. Aber alles will gelernt sein, auch die direkte Beteiligung an  kommunalpolitischen Meinungsbildungsvorgängen. In unserem kommunalpolitischen Programm bezeichnen wir schon seit langen Jahren im  "Kapitel IV. Bürgernähe von Rat und Verwaltung"  "ausführliche Informationen und weitgehende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die kommunalen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse als selbstverständlich". Dazu gehört auch die gute Beteiligung an einem Ratsbürgerentscheid, wie ihn die Gemeindeordnung inzwischen zulässt.


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